Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies sind Platzhalter-AGB für die laufende Gestaltung und technische Entwicklung der Website. Alle Angaben müssen vor Live-Nutzung durch rechtlich geprüfte Inhalte ersetzt werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Everding Digital Solutions GmbH, Musterstraße 12, 12345 Musterstadt (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck. Weitergehende Rechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
§ 7 Gewährleistung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen sorgfältig und nach dem Stand der Technik. Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die Zwecke des Vertragsverhältnisses zu verwenden.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.